Kritisches Polen: EU soll Verantwortung übernehmen

Kritisches Polen: EU soll Verantwortung übernehmen

Polens Präsident hat von den Europäischen Institutionen mehr Aufmerksamkeit für die Mitgliedsstaaten gefordert: Sie seien taub gegenüber den Bedürfnissen der einzelnen Länder. Das sagte Andrzej Duda beim Neujahrsempfang für ausländische Diplomaten in Warschau. "Die Institutionen der Europäischen Union sollten ihren Teil der Verantwortung für diese soziale Desillusionierung der Integration übernehmen und die begangenen Fehler analysieren. Es ist Aufgabe der EU, eine harmonische europäische Politik aufzubauen, aber nicht, die europäischen Nationen zu stigmatisieren, zu spalten und zu bekämpfen", so Duda. In Brüssel ließ Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki offen, ob sich sein Land bei der Verteilung von Flüchtlingen in der Europäischen Union einer bevorstehenden Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) fügen will oder nicht. Das osteuropäische Land nahm bisher keinen Flüchtling aus der EU-Quote auf. Polen ist im Konflikt mit den EU-Staats- und Regierungschefs der EU: Laut ihnen verstößt die polnische Reform des Justizwesens gegen Grundwerte des Blocks. Durch das eingeleitete Sanktionsverfahren könnte Polen seine EU-Stimmrechte verlieren, was einmalig in der Geschichte der EU wäre.

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